Gegen TTIP! -Der Kampf geht weiter!

Nicht nur der Gründer von foodwatch Thilo Bode ist überzeugt: TTIP, das geplante Freihandelsabkommen, macht besorgt! Denn dieses „Projekt“ ist ein Angriff auf unsere Demokratie! Und ‚gefährlicher‘ für Europa als alle bisherigen bilateralen oder multilateralen Abkommen.

Ist es doch Ziel des Abkommens, Vorschriften zu beseitigen, die den transatlantischen Handel behindern. Belastende Kosten für Unternehmen sollen vermieden werden. Das gilt für technische Normen bei Schraubverbindungen, Blinkerfarben für Autos oder auch die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln, die in der EU aber eben nicht in den USA vorgeschrieben ist.
Ein solcher Unterschied erschwert aber den Export amerikanischen Lebensmitteln nach Europa und gilt aus Sicht der USA als „Handelshemmnis“.

Diese abzuschaffen, muss nicht per se als schlecht gelten, doch steckt die Gefahr darin, dass Nestlé, Unilever und Agrar-Konzerne wie Monsanto diesseits und jenseits des Atlantiks kein Interesse daran haben, die Verhältnisse den Schutz der Verbraucher bei Gütern aus der Landwirtschaft und die aus der Lebensmittelmarkt zu verbessern.

Fakt ist: die Gülle belastet das Trinkwasser, Pestizide, Antibiotika und die Folgen der Massentierhaltung belasten die Gesundheit der Verbraucher. Nahrungsmittel sind zu fett, mit zuviel Salz belastet, zu süß.

Wer auf Gesetze hofft, die dies verhindert, der irrt, denn die Politik und die LObbyisten argumentieren, man dürfe Handelsinteressen von Partner nicht verletzen.

Dies Haltung entmachtet, denn TTIP ist ein „völkerrechtliches Abkommen“, weil Gesetze, die die EU nach Inkrafttreten des TTIP-Vertrages beschließen würde, den Bestimmungen von TTIP nicht widersprechen dürfen…

Käme es z. B. dazu, die sog. Lebensmittelampel zu beschließen, obwohl der TTIP-Vertrag diese Kennzeichnung ausschließt, verstieße die EU damit gegen das Völkerrecht.

Die Folge: Klagen und Vertragsstrafen gegen die europäischen Länder!
Die Ampel – eine Illusion!

Auch die oft beschämende Tierhaltung oder konkrete Angaben zur Herkunft von Lebensmitteln wären tabu. Doch in der Politk und im internationalen Handel daf es keine Tabus geben, die den Verbracherschutz verhindern.