Die EU und die Türkei: Wie auf dem Bazar! – Kommt die Visa-Nummer?

Man kann sie stark strapazieren, die Begriffe Integration und „Integrationsbereitschaft“ und dabei feststellen, dass selbst die dritte Generation türkischer Mitbürger davon nicht das Meiste erkennen lässt. Im Gegenteil. Aber auch deutsche Vorbehalte sind gegeben.

Das Drehbuch: Die türkischen Väter sitzen meist in ihrer Cafés oder in den Teestuben, die Frauen sind mit dem VW-Bus bei real und die Söhne beim Tuning ihres BMW, beim Kicken im Verein oder für die Brikett-Frisur und das modische Bart-Trimmen beim Barbour-Shop. Die Mädchen bemüht, mindestens zur Mittleren Reife durchzuhalten. Soweit die Klischees.

Bei der Frage: „Gehört die Türkei zur EU? wird diese dann eben zur Gretchenfrage, die ganz real und aktuell bei den Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über die Flüchtlingskrise aufs Tapet kommt.
Während die türkische Regierung und die Bevölkerung seit Beginn der offiziellen Beitrittsverhandlungen im Jahr 2005 das Gefühl bekommen haben müssen, dass sie im Europäischen Club nicht willkommen sei.

Denn Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy und Kanzlerin Angela Merkel hatten sich einst und frühzeitig nur für eine privilegierte Partnerschaft und damit gegen die Mitgliedschaft ausgesprochen, was im Kern bis heute gilt. Somit kann ein europäisch-türkisches Abkommen allenfalls den Neuanfang markieren.

Ein Deal wie auf dem Bazar

Ob man nun mit der Türkei einen Vertrag über die Rückführung von Flüchtlingen schließen darf, obwohl Erdogan die Pressefreiheit und den Schutz von Minderheiten mit Füßen tritt, darf bezweifelt aber auch bejaht werden. Denn es geht in der Flüchtlingsfrage um existenzielle Probleme, bei denen die Türkei die Schlüsselrolle spielt, ob es einem passt oder nicht.

Ganz klar aber steht die Aussage in Zweifel: „der Islam gehört zu Deutschland“. Denn dafür kann es keinen Freibrief für die Türken und den Nachzug aus der Türkei geben.
Denn die EU kann nicht Flüchtlinge „retournieren“ und tatenlos zusehen, wenn diese auch noch schlecht bis armselig behandelt werden. Doch der Vertrag mit seinen dehnbaren Bedingungen verführt dazu. Das nun liegt aber an der Tücke des Objekts…

Doch ein solches Abkommen entbindet die Staats- und Regierungschefs der EU nicht davon, genau hinzuschauen, was in der Türkei geschieht. Wie aber und mit welchem Erfolg weiter mahnen, wenn Minderheiten, Bürgerrechtler, Journalisten und Wissenschaftler verfolgt werden??

Was hoffnungsvoll stimmt, ist ein Regierungschef Davutoglu – ein Mann mit einigem politischem Profil, der weniger engstirnig als Erdogan denkt. Bleibt die Frage nach den möglichen Korrekturen, die er wird herbeiführen können, um für die EU der Partner der Zukunft zu werden.